Allgemeine Geschäftsbedingungen der IBPmedien GmbH

Geltungsbereich

Alle Lieferungen und Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, Auskünfte, u. a. der IBPmedien GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage unserer nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern sie nicht mit unserer ausdrücklich schriftlichen Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen werden.
Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird. Soweit der Vertragspartner Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, gelten diese Bedingungen auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner.
Änderungen an diesen AGB werden automatisch Vertragsbestandteil, soweit dem Kunden die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme gegeben wurde und dieser nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang schriftlich widersprochen hat. Im Falle des Widerspruchs behalten die bis dahin gültigen AGB ihre Geltung. Die AGB sind auf der Website der IBPmedien GmbH unter dem entsprechenden Navigationspunkt jederzeit abrufbar.

Angebot, Leistungsbeschreibung und Vertragsabschluss

Mit der Auftragserteilung an IBPmedien GmbH, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde die Gültigkeit der AGB für die gesamte Dauer der Geschäftstätigkeit an.
Die in unseren Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten und auf der Homepage enthaltenen Angaben, Abbildungen und Zeichnungen sind ausschließlich annähernd maßgeblich. Sie sind keine zugesicherten Eigenschaften, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung.
Handelsübliche Abweichungen, welche aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zwecke nicht beeinträchtigen.
Die Angebote der IBPmedien GmbH sind jeweils individuell erstellt und kalkuliert. Sie beschreiben gleichzeitig den Leistungsumfang. Bei umfangreichen Projekten wird ein Pflichtenheft erstellt. Erfolgt keine Auftragserteilung, behält sich IBPmedien vor, eine Pauschale von 7 Prozent des Auftragsvolumens für die Erstellung des Pflichtenhefts zu berechnen. Angebote der IBPmedien GmbH sind nicht übertragbar. Sollte keine definierte Gültigkeitsdauer vermerkt sein, so ist das Angebot freibleibend.
Der Vertrag kommt zu Stande, wenn IBPmedien eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt, bzw. wenn der Auftraggeber ein Angebot der IBPmedien GmbH unterschrieben zurücksendet.
Jede Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. E-Mail und Telefax genügen der Schriftform nicht. Bereits erbrachte Leistungen sind im Fall einer Kündigung verfügungspflichtig.

Preise und Zahlung

IBPmedien ist berechtigt, nach Auftragserteilung bzw. mit Beginn der Arbeiten einen Abschlag in Höhe von maximal 30 Prozent der Netto-Auftragssumme zu berechnen. Mehrkosten durch Änderungswünsche des Kunden nach Vertragsabschluss trägt der Kunde.
Die Zahlung ist – wenn auf der Rechnung nicht anders angegeben ist - innerhalb von 10 Kalendertagen ohne Abzug zu leisten. Entstehende Kosten für Maut, Versicherung, Umweltpauschale, etc. werden von IBPmedien an den Kunden weiter berechnet.
Anerkannte Zahlungsweisen sind Lastschrifteinzugsverfahren und Rechnungsstellung. Wählt der Kunde bei monatlich gleich bleibenden Kostenarten wie Webserver, Arkeo-Tools, Domain- und DNS-Kosten anstelle des Lasteinzugsverfahrens und der jährlichen Rechnungsstellung, die monatliche Rechnungsstellung ist IBPmedien berechtigt, eine Porto-Pauschale in Höhe von 1,00 € pro Monat zu erheben.
Nach Fertigstellung der Website stellt IBPmedien GmbH den Rest der in der Auftragsbestätigung festgelegten Summe sowie eventuell angefallene Mehraufwendungen in Rechnung (Schlussrechnung). Bei einer Projektlaufzeit länger als zwei Monate ist IBPmedien berechtigt, Zwischenrechnungen beim Erreichen von Projekt-Meilensteinen zu stellen. Schluss- und Zwischenrechnungen sind – sofern auf der Rechnung nicht anders angegeben – innerhalb von zehn Kalendertagen zur Zahlung fällig.
Bei Zielüberschreitung tritt sofortiger Zahlungsverzug ein und damit ist IBPmedien berechtigt, vom Verfalltag an Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Nach erfolgloser dritter Mahnung ist IBPmedien GmbH berechtigt, eventuell bereits veröffentlichte Internetseiten des Kunden, die von uns erstellt wurden, zu sperren.
Sollte nach der vergeblichen ersten Mahnung keine Zahlung durch den Kunden erfolgt sein, ist IBPmedien GmbH berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 5,- € pro Mahnung zu berechnen.
Für rückbelastete Lastschriften wird eine Bearbeitungsgebühr von 25 € erhoben.
Falls wir in der Lage sind einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist IBPmedien berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Vertragspartner ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Vertragspartners ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, werden alle unsere Forderungen gegenüber dem Vertragspartner sofort fällig. Darüber hinaus ist IBPmedien GmbH in diesem Fall berechtigt, Lieferung und Leistungen zurückzubehalten und dem Vertragspartner eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist IBPmedien GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Urheberrecht und Nutzungsrechte

IBPmedien GmbH räumt dem Kunden nach vollständiger Vergütung der dafür vereinbarten Leistung das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Homepages ein. Das Urheberrecht für alle von IBPmedien GmbH erstellten geistigen Werke wie Webseiten, Grafiken, Programme, Logos, Entwürfe und Printerzeugnisse liegt bei IBPmedien GmbH. Bis zur vollständigen Vergütung verbleibt das Nutzungsrecht bei uns.
Eine Vervielfältigung der geistigen Werke oder der Einsatz in anderen elektronischen oder sonstigen Erzeugnissen ist, wenn nicht anders vereinbart, nicht erlaubt. Insbesondere untersagt IBPmedien GmbH die Nutzung von für das Internet erstellten Grafiken und Designs in Printmedien ohne unsere Erlaubnis.
Die von IBPmedien GmbH erstellten Programme sowie deren Quellcode bleiben Eigentum der IBPmedien GmbH. IBPmedien GmbH bleibt immer berechtigt, unter Berücksichtigung der Geheimhaltungspflicht die von uns erstellten Programme oder Teile davon in veränderter oder unveränderter Form gleich zu welchem Zweck zu verwerten. Dem Kunden ist es nicht erlaubt, Änderungen an dem Programm vorzunehmen oder das Programm oder Teile davon in andere Programme zu integrieren.
IBPmedien GmbH darf die erstellten Werke im üblichen Rahmen zur Eigenwerbung benutzen.
An geeigneter Stelle auf der Homepage gestattet der Kunde einen Copyright-Vermerk der IBPmedien GmbH mit Verlinkung. IBPmedien verpflichtet sich, diesen dem Erscheinungsbild gemäß und an untergeordneter Stelle (z. B.: dem Impressum) anzubringen.
Das Nutzungsrecht geht ausschließlich von IBPmedien GmbH an den Kunden über. Ein Weiterverkauf an Dritte ist untersagt.

Pflichten von IBPmedien GmbH

IBPmedien verpflichtet sich, Internetseiten, Programme, Gestaltungs-Entwürfe, 3D-Simulationen und Animationen sowie sämtliche sonstigen Dienstleistungen gemäß den vertraglichen Vorgaben zu erstellen.
IBPmedien GmbH verpflichtet sich, Kunden über die Möglichkeiten hinsichtlich Gestaltung und Funktionalität (von Websites, Programmen, etc.) umfassend zu beraten. Berücksichtigt werden dabei die Ziele des Kunden (Verkauf, Imagepflege, etc.) sowie seine Zielgruppe. IBPmedien GmbH unterrichtet die Kunden über Vor- und Nachteile von Gestaltungs-Möglichkeiten sowie über Bedürfnisse und Gewohnheiten der Internet-Nutzer, die wir im Hinblick auf Browser-Wahl, Nutzerverhalten, etc. haben.
Von IBPmedien wird kein branchenspezifisches Wissen verlangt. Insbesondere ist IBPmedien GmbH nicht verpflichtet ohne gesonderten Auftrag durch Marktforschungs-Instrumente wie Umfragen, Meinungsumfragen, etc. weiterführende Kenntnisse über die Zielgruppe zu erheben.

Pflichten der Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, IBPmedien GmbH ausschließlich solches Material zur Verfügung zu stellen, an dem der Kunde die notwendigen Rechte besitzt. Der Kunde stellt IBPmedien GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich einer eventuell unrechtmäßigen Überlassung der überlassenen Daten frei.
Der Kunde verpflichtet sich, keine illegalen oder gesetzeswidrigen Inhalte auf der von IBPmedien GmbH gehosteten Website zu hinterlegen. IBPmedien GmbH ist nicht verpflichtet, die Website auf etwaige Verstöße zu kontrollieren. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den Beweis für die Unbedenklichkeit seiner Inhalte im jeweiligen Zielgebiet (im Zweifel weltweit bei englischsprachigen Websites) zu erbringen. Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren angemessen an der Entwicklung, Herstellung und Pflege der Website mitzuwirken, d. h. dazu benötigtes Material in angemessenen Zeiträumen zu liefern.
Sind Testläufe, Präsentationen, Abnahmen und Meetings zwischen Kunde und IBPmedien GmbH vereinbart, stellt der Kunde sachkundige Mitarbeiter für diese Treffen ab, die berechtigt sind, alle notwendigen und zweckmäßigen Entscheidungen zu treffen.
Stellt IBPmedien GmbH dem Kunden Entwürfe, Vorab-Versionen (Beta-Versionen), Vorschläge oder ähnliches zur Verfügung, wird der Kunde im Rahmen des zumutbaren für eine umgehende und sorgfältige Prüfung sorgen. Beanstandungen und Änderungswünsche sind IBPmedien GmbH schnellstmöglich und schriftlich mitzuteilen.

Leistungserbringung, Abnahme und Übergabe

Im Rahmen der Projektabwicklung vereinbaren die Vertragsparteien einen Zeitrahmen mit Meilensteinen, den beide Parteien einzuhalten haben. Nichteinhaltung von Terminen durch den Kunden führt dazu, dass IBPmedien GmbH die Einhaltung des Zeitrahmens nicht garantieren kann.
Die Erbringung von Leistungen durch IBPmedien GmbH gemäß dem Kundenwunsch kann während des Vertragsverhältnisses jederzeit gegen einen entsprechenden Aufpreis geändert werden. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden übernimmt IBPmedien GmbH keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstanden sind. Der Kunde hat sich bei der Abnahme davon zu überzeugen, dass die von IBPmedien GmbH gefertigten Webseiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Reklamationen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Werktagen nach der Übergabe geltend gemacht werden. Eine Verlängerung der Haftung kann der Kunde durch einen Wartungsvertrag mit IBPmedien GmbH erreichen. IBPmedien GmbH übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einen vom Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt.
IBPmedien GmbH ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet IBPmedien GmbH nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrags entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat IBPmedien GmbH eine Verzögerung der Leistungserbringung durch höhere Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. IBPmedien GmbH ist in einem solchen Fall berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
Entsprechen die erbrachten Leistungen im Wesentlichen dem Vertrag und sind diese nicht mit erheblichen Mängeln behaftet, so hat eine gemeinsame Abnahme zu erfolgen. Verweigert der Kunde die Abnahme oder hält er zwei gemeinsam vereinbarte Abnahme-Termine nicht ein, so gilt nach einer Frist von zwei Wochen nach Vorlage zur Abnahme die Leistung als abgenommen.

Sitepflegewerkzeuge

IBPmedien GmbH stellt dem Kunden auf Wunsch das Online-Redaktionssystem Arkeo zur Website-Pflege zur Verfügung.
Der Leistungsumfang und die Preise ergeben sich aus einem konkreten Angebot.
Der Kunde wählt aus den verschiedenen im Angebot befindlichen Modulen die für ihn passenden und mietet die oder das entsprechende(n) Modul(e). Der Modulmietvertrag kommt entweder durch die schriftliche oder fernschriftliche Bestellung des Kunden oder durch die Auftragsbestätigung durch IBPmedien GmbH zustande. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.
IBPmedien GmbH stellt dem Kunden Zugangsdaten für die Sitepflegewerkzeuge zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass diese Zugangsdaten nicht an Dritte weitergegeben werden.
Baut IBPmedien GmbH Arkeo in eine Website ein, die nicht von uns erstellt wurde, so ist es aus technischen Gründen nötig, dass die Kunden-Website auf die Webserver der IBPmedien GmbH umzieht. Der Kunde stellt IBPmedien GmbH von Ansprüchen des Designurhebers in Bezug auf die im Kundenauftrag vorgenommene Anpassung frei.
Für die Zahlung der Modulmiete(n) wird das Lastschrift-Verfahren vereinbart. Der Kunde erteilt IBPmedien GmbH eine Einzugsermächtigung. Der Einzug erfolgt ohne Abzug monatlich im Voraus. Am Jahresende erhält der Kunde eine Pro Forma-Rechnung für das ablaufende Kalenderjahr.
IBPmedien GmbH ist berechtigt, kostenlos angebotene Leistungen oder Zusatzleistungen innerhalb von 30 Tagen ersatzlos einzustellen oder in kostenpflichtige Leistungen umzuwandeln. Im diesem Fall ist eine separate Vereinbarung zur (Weiter-)Nutzung der Leistungen erforderlich.
Der Modulmietvertrag wird zunächst über einen Zeitraum von sechs Monaten geschlossen und verlängert sich automatisch um weitere drei Monate, wenn die Kündigung nicht mindestens zwei Wochen vor der Vertragsverlängerung IBPmedien GmbH oder dem Kunden zugeht. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

Sitepflege

Wünscht der Kunde keine Nutzung eines Sitepflegewerkzeugs, aktualisiert IBPmedien GmbH die schriftlich mitgeteilten Änderungen an der Kunden-Homepage nach Aufwand gemäß der aktuellsten Dienstleistungs-Preisliste. Diese wird dem Kunden beim Erst-Auftrag ausgehändigt, bzw. evtl. Aktualisierungen werden vor Auftragsabwicklung mitgeteilt.

Speicherplatz und Domainnamen

IBPmedien GmbH garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domains aus.

Wartung von Internetseiten

Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit IBPmedien GmbH abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.

Anmeldung bei Suchmaschinen

IBPmedien GmbH erledigt die Anmeldung bei Suchmaschinen nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für ein bestimmtes Ranking in den Suchmaschinen bzw. für Erfolg oder Nutzen der Anmeldung.
Die Einträge werden in Abstimmung mit dem Auftraggeber getroffen. Es kann keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für IBPmedien GmbH entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von IBPmedien GmbH. In einem solchen Fall erhalten wir die Möglichkeit der Nachbesserung.

Änderung und Freigabe

Beide Vertragspartner können jederzeit Änderungen vorschlagen. IBPmedien GmbH unterrichtet den Kunden in jedem Fall über die Auswirkungen auf das Projekt, die Preise und Termine. Beeinflusst eine solche Abklärung den Projektfortschritt erheblich, informiert IBPmedien GmbH den Kunden über die Dauer und Kosten einer detaillierten Abklärung, die vorläufige Einschätzung der Realisierbarkeit und die Konsequenzen.
Die Änderung jedweder vertraglichen Teilleistung ist nur gültig, wenn IBPmedien GmbH eine schriftliche (auch in elektronischer Form) Auftragsbestätigung erteilt.

Archivierung

IBPmedien GmbH archiviert die zur Vertragserfüllung notwendigen Daten bis zu drei Jahre nach Vertragserfüllung. Kommt es bis zu diesem Zeitpunkt zu keinem weiteren Vertragsverhältnis zwischen den beiden Parteien, ist IBPmedien GmbH berechtigt, die Projektunterlagen ohne vorherige Benachrichtigung zu löschen.

Aufrechnung und Zurückhaltung

Gegen Ansprüche von IBPmedien GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen einander gegenüberstehender Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis zu.

Gewährleistung

Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein auf allen Systemen funktionierendes Programm zu erstellen. IBPmedien GmbH erstellt seine webbasierten Programme aufgrund langjähriger Erfahrung mit verschiedenen Browsern und Betriebssystemen und testet die Funktionalität in Webbrowsern verschiedener Hersteller und Versionen. Aufgrund der Vielzahl von möglichen Nutzerplattformen, gebildet aus Kombinationsmöglichkeiten zwischen Betriebssystem, Browserhersteller, Browserversion, individuellen Konfigurationen, in der Umgebung weiterhin installierten Programmen, Hardware, etc. kann IBPmedien GmbH nicht für die allumfassende Funktionalität auf allen Nutzerplattformen einstehen.
Eine unterschiedliche Darstellung der Website in verschiedenen Browsern auf verschiedenen Betriebssystemen und Konfigurationen stellt bei korrektem HTML-Quelltext (nach W3C-Standard) keinen Mangel dar, da dies außerhalb des Einflussbereichs von IBPmedien GmbH liegt.
Wünscht der Kunde von den Standards des W3C abweichende Lösungen, so können wir für Mängel in der Darstellung oder Funktionalität der Website nicht einstehen. Ebenso umfasst die Gewährleistung nicht Mängel, die auf Vorgaben des Kunden zurückzuführen sind.
Mängel, die nach der Abnahme auftreten, hat der Kunde unverzüglich schriftlich mit einer konkreten Mangelbeschreibung anzuzeigen. IBPmedien GmbH verpflichtet sich, die angezeigten Mängel unverzüglich zu beheben. Bei gravierenden Mängeln, die die Funktionalität stark beeinträchtigen oder unmöglich machen, steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht in angemessener Höhe zu. Geringfügige Mängel begründen kein Zurückbehaltungsrecht des Rechnungsbetrages oder eines Teils des Rechnungsbetrages durch den Kunden.
Stellt sich heraus, dass angezeigte Mängel keine Mängel sind, für die IBPmedien GmbH einzustehen hat, trägt der Kunden den uns entstandenen Aufwand gemäß der aktuellen Stundensätze.

Haftung der IBPmedien GmbH

Für Mängel der Website haftet IBPmedien GmbH nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufvertragsrechts.
Für Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist IBPmedien GmbH nicht verantwortlich. Insbesondere sind wir nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße hin zu überprüfen.
Sollten Dritte IBPmedien GmbH wegen möglicher Rechtsverstöße, die aus den Inhalten der Website resultieren, in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, IBPmedien GmbH von jeglicher Haftung freizustellen und uns die Kosten zu ersetzen, die wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet IBPmedien GmbH nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von IBPmedien GmbH auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Fall des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von IBPmedien GmbH gilt.
Für die Gewährleistung einschließlich vertraglicher Schadenersatzansprüche gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist.
IBPmedien GmbH übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Webseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn, IBPmedien GmbH handelte grob fahrlässig. IBPmedien GmbH prüft die erstellten Websites auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung unterschiedlicher Browser-Software. IBPmedien GmbH wird ausschließlich solche Fehler im Design beseitigen, die dazu führen, dass die Website nicht abrufbar ist. Dies gilt auch, wenn nur Teile der Website fehlerhaft programmiert sind und es dadurch zu Problemen beim Aufruf der Web-Seiten kommt. Die IBPmedien GmbH erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit einer Nachbesserung. Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Web-Site vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. IBPmedien GmbH protokolliert zu diesem Zweck die Zugriffe der Kunden via FTP auf unsere Webserver mit. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Web-Seiten auch vorübergehend nicht abgerufen werden können, kann die IBPmedien GmbH nicht haftbar gemacht werden.
Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit und auch für entfernte Folgeschäden ist für jeden einzelnen Schadensfall auf einen Betrag in Höhe des vereinbarten Leistungsentgeltes beschränkt.

Allgemeine Haftungsbegrenzung

In allen Fällen, in denen wir abweichend von den vorstehenden Bedingungen aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- und/oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur soweit uns oder den Erfüllungsgehilfen der IBPmedien GmbH Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Der Schadenersatzanspruch für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein grobes Verschulden vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist damit nicht verunden.

Geheimhaltung, Datenschutz, Aufklärungspflicht

Die IBPmedien GmbH übergebenen Informationen geltend als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich IBPmedien GmbH Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist IBPmedien GmbH berechtigt, die Projektdaten dem Dritten offen zu legen, wenn dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist.
Die IBPmedien GmbH sowie ihre Mitarbeiter und Dritte sowie die Vertragsgegenseite verpflichten sich zur Geheimhaltung aller nicht allgemein bekannten Unterlagen und Informationen, welche sich auf die geschäftliche Sphäre des anderen Partners beziehen und ihnen, bei Vorbereitung und Durchführung des jeweiligen Vertrags zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt, solange daran ein berechtigtes Interesse besteht, auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses aufrecht.
Die Vertragspartner sind sich bewusst, dass der Abschluss und die Erfüllung dieses Vertrags zu einer Bearbeitung personenbezogener Daten über die Vertragspartner, deren Mitarbeiter, Unterauftragnehmer, etc. führen kann. Sie erklären sich damit einverstanden, dass solche Daten zur Abwicklung und Pflege ihrer Geschäftsbeziehungen verwendet und zu diesem Zwecke auch an Dritte bekannt gegeben werden können. Der bekannt gebende Partner wird in solchen Fällen durch geeignete organisatorische, technische und vertragliche Vorkehrungen für die Gewährleistung des Datenschutzes sorgen.
Beide Vertragspartner sind zu gegenseitigen Aufklärung über alle Umstände verpflichtet, welche das Arbeitsresultat beeinflussen könnten.

Schlussbestimmungen

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Auftragnehmers vereinbart.
Das Rechtsverhältnis der Vertragspartner unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (UN Kaufrecht), auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.
Übertragungen von Rechten und Pflichte des Kunden aus dem mit IBPmedien GmbH geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung von IBPmedien GmbH.

Teilnichtigkeit

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, sich auf eine die unwirksame Klausel ersetzende wirksame Klausel zu einigen, die dem wirtschaftlichen Zweck und der Intention der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.